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Zum Ende der Seite springen GEZ-Gebühr auf PCs: Erneute Schlappe vor Gericht
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dedie dedie ist männlich
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GEZ-Gebühr auf PCs: Erneute Schlappe vor Gericht Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden   Zum Anfang der Seite springen
Zitat:
Die zum 1. Januar 2007 eingeführte Rundfunkgebührenpflicht für PCs wurde erneut von einem Gericht außer Kraft gesetzt - wenn auch wiederum nur in einem Einzelfall.

Allerdings äußerte der zuständige Richter erstmals Bedenken, ob sich die Regelung mit dem Grundgesetzt vereinbaren lässt: Eine "Rundfunkgebührenpflicht für Internet-fähige PCs unabhängig von der tatsächlichen Nutzung" könnte demnach gegen das Grundrecht auf Informationsfreiheit verstoßen, hieß es in der Urteilsschrift. ....


Das Gericht berief sich in seinem Urteil dem entgegen aber auf eine von der ARD und dem ZDF selbst erstellte Studie. Demnach würden nur 3,4 Prozent der Internetnutzer tatsächlich des öfteren Online-Radiosender abrufen. Eine generelle Gebühr unabhängig von der tatsächlichen Nutzung stelle daher nach Ansicht des Gerichts eine "unzulässige Besitzabgabe" für Computer dar.


Weitere Infos so wie die Quelle


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Die Windows Systemwiederherstellung ist und war noch NIE ein geeignetes Mittel um einen Virus / Trojaner wieder los zu kriegen Augen rollen
21.11.2008 17:07 dedie ist offline E-Mail an dedie senden Homepage von dedie Beiträge von dedie suchen Nehmen Sie dedie in Ihre Freundesliste auf Fügen Sie dedie in Ihre Kontaktliste ein Jabber Screennamen von dedie: dedie@jabber.ccc.de

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Auf GEZ-Gebühren habe ich sowieso einen Hass. Dieses Scheissland zieht nur den Mittelstand das Geld aus der Tasche und die nix tuen wollen bekommen es auch noch in den A**** gesteckt - Die Normalbürger müssen alles zahlen!

Scheiss Land mit Scheiss Politik!

Unzulässig ist es auch 1/4 jährlich für ARD & ZDF 50EUR zu zahlen!
Wer schaut, solls zahlen! motz


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"Das Gute Gelingen ist zwar nichts Kleines, fängt aber mit Kleinigkeiten an!"
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